Die Lenkungsabgabe auf fossilen Brennstoffen wird in der Schweiz bereits seit 2008 erhoben. Der siebenminütige 3sat-Beitrag vom 19.03.2020 diskutiert die Machbarkeit einer solchen Abgabe auf Treibstoffen.
Laufzeit: 07:02 Minuten
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Während der Coronapandemie ist die Klimadiskussion etwas in den Hintergrund gerückt. Die CO2-Emissionen werden aber voraussichtlich weiter steigen. Um diese im Bereich Verkehr dauerhaft zu reduzieren, laufen in der Schweiz Diskussionen über die Einführung einer Lenkungsabgabe auf Treibstoffen.
Ein Drittel der CO2-Emissionen in der Schweiz entsteht im Verkehr. Daher werden von verschiedenen Seiten Preiserhöhungen auf Treibstoffen gefordert. Eine Bestandsaufnahme in der Bevölkerung zeigt: Die Meinungen hierzu sind geteilt.
Der Verkehr ist in der Schweiz das «Sorgenkind» in Bezug auf den Klimawandel: Im Gegensatz zu den allgemein sinkenden Emissionen steigen sie in diesem Bereich jährlich an.
Auf Brennstoffe wie Heizöl oder Erdgas wird bereits seit rund 10 Jahren eine Lenkungsabgabe erhoben. Der Preis der Abgabe ist seit der Einführung stetig gestiegen und betrug im Jahr 2018 96 CHF pro Tonne CO2. Das Geld aus der Lenkungsabgabe wird rückverteilt: Zwei Drittel gehen über die Jahresabrechnung der Krankenversicherungen zurück an die Bevölkerung und der restliche Drittel fliesst in ein umweltfreundliches Gebäudeprogramm und einen Fonds für den Aufbau nachhaltiger Technologien.
Seit Einführung der Lenkungsabgabe sind die Emissionen aus Brennstoffen rückläufig. 2015 lagen sie rund 10 Prozent unter dem erwarteten Wert ohne Abgabe. Das Prinzip hat aber eine Schwachstelle: Die Kosten sind gut sichtbar, die Rückvergütung hingegen wird kaum wahrgenommen.
Der Erfolg der Lenkungsabgabe auf Brennstoffen zeigt: Mit einer Lenkungsabgabe könnte auch im Bereich der Treibstoffe etwas erreicht werden. Für die entsprechende Akzeptanz in der Bevölkerung braucht es aber bessere Informationskampagnen, um die Rückverteilung ersichtlicher zu machen. Zudem ist ein Umdenken in der Gesellschaft notwendig, welches den Umweltschutz stärker ins Zentrum stellt.
Der Emissionshandel schafft Anreize für Unternehmen, ihre Emissionen zu verringern. Der dreiminütige Beitrag des Umweltbundesamts vom 05.11.2018 erklärt, wie dieses Marktinstrument funktioniert.
Laufzeit: 03:00 Minuten
Um Treibhausgasemissionen zu verringern hat die EU im Jahr 2005 den Emissionshandel eingeführt. Dieser schafft Anreize für Unternehmen, weniger Kohle und Gas zu verbrennen.
Das Prinzip des Emissionshandels ist begrenzen («cap») und handeln («trade»). «Cap» definiert dabei die Summe aller Emissionsberechtigungen, die im Umlauf sind. Diese können entweder am Markt gekauft oder an einer europäischen Börse ersteigert werden. Am Ende des Jahres müssen Unternehmen Berechtigungen in der Höhe ihrer jährlichen Emissionen abgeben. Tun sie das nicht, werden finanzielle Sanktionen fällig.
Um die Klimaziele zu erreichen, wird das «cap» jährlich verringert, womit auch die erlaubten Gesamtemissionen sinken. Jene Unternehmen mit mehr Berechtigungen als Emissionen verkaufen ihre überschüssigen Berechtigungen an andere Unternehmen, die zu wenige davon haben. Dabei bildet sich ein Marktpreis. Wenn durch ein tieferes «cap» nun immer weniger solcher Berechtigungen im Umlauf sind, steigt deren Marktpreis an. Dadurch wird es für Unternehmen attraktiver, auf umweltfreundlichere Techniken mit weniger Emissionen umzusteigen.
