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Widerstand gegen die Globalisierung
Freitag, 24. Mai 2019

Globalisierung bringt Gewinner, aber auch Verlierer hervor. Der Harvard-Ökonom Dani Rodrik sieht unsere Demokratie durch das Aufkeimen des Populismus bedroht. Die angespannte politische Situation hat ökonomische Wurzeln – und Antworten.

Donald Trump bei einer Rede an seine Wählerschaft. Bild: flickr - Gage Skidmore (CC)

Es ist kein Zufall, dass populistische Strömungen in Europa und Amerika in den letzten Jahrzehnten und insbesondere seit der Finanzkrise 2008 an Einfluss gewonnen haben. Die Verlierer der Globalisierung melden sich zu Wort, wie die jüngsten politischen Wahlen in den USA und Europa gezeigt haben.

Dani Rodrik, Professor für internationale politische Ökonomie an der Harvard Universität und Autor des Buchs «The Globalization Paradox», prophezeite bereits 2011 ein Aufkeimen des Populismus als Folge der Hyperglobalisierung, die seit den 1990er Jahren stattfindet und bis heute andauert. Als Hyperglobalisierung bezeichnet Rodrik die globale Handelspolitik unter dem WTO-Regime.

Bereits Adam Smith (1723-1790) erkannte, dass der Ausbau des freien Handels den Wohlstand der teilnehmenden Länder fördert, indem sich Länder in der Produktion von Gütern und Dienstleistungen spezialisieren können. Dadurch erreichen die handelnden Länder eine höhere Produktivität. Der Abbau von Handelsbeschränkungen an den Grenzen wie Zölle ist dabei ein breit akzeptiertes Mittel, diesen Prozess zu begünstigen und den Freihandel zu fördern. Dieses Ziel wurde im GATT-System (General Agreements on Tariffs and Trade) seit 1947 verfolgt.

Probleme der Globalisierung

Unter den neuen Reglementierungen des GATT unter der Führung der WTO wurde ab 1994 jedoch auch der Abbau von sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnissen verfolgt. Diese finden sozusagen «hinter der Grenze» statt, und beinhalten unter anderem eine Gleichschaltung von inländischen Regulierungen, Harmonisierung, das Verbot von Subventionen sowie den Schutz von Investoren und von geistigem Eigentum.

Dadurch mischten sich zunehmend globale Institutionen in nationalstaatliche Angelegenheiten ein, kritisiert Rodrik. Das Problem sieht er darin, dass als Folge davon die individuellen Bedürfnisse und Präferenzen eines Landes immer mehr ausser Acht gelassen werden.

Der Handlungsspielraum von nationalstaatlichen Regierungen wurde durch den Ausbau von internationalen Institutionen eingeschränkt. Regierungen können dadurch immer weniger den Wünschen ihrer Wählerinnen und Wähler nachkommen. Die Legitimität des Nationalstaates schwindet.

Dazu kommt, dass die Globalisierung nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer hervorgebracht hat. Diese sind unter anderem in der westlichen Mittelschicht zu finden, wie die sogenannte Elefantengrafik (siehe Blog «Der Elefant und die Mittelschicht») des ehemaligen Weltbank-Ökonomen Branko Milanović zeigt: Während die Einkommen der unteren und oberen Schichten anstiegen, profitierte der Mittelstand kaum von der Globalisierung – relativ wurde er sogar ärmer.

Nationale Souveränität

Rodrik sieht die Lösung des Konflikts zwischen Globalisierung und demokratischer Legitimität in einer Stärkung der nationalen Unabhängigkeit. Aufgrund verschiedener Bedürfnisse und Präferenzen der Länder sind auch unterschiedlich ausgestaltete Institutionen erforderlich, die auf die individuellen lokalen Gegebenheiten ausgerichtet sind.

Als Beispiel führt Rodrik China an, das die Regeln des freien Marktes gekonnt an seine lokalen Bedürfnisse anpasste. Indem es sich den internationalen Regeln des WTO widersetzte und Kapitalflüsse nicht liberalisierte, heimische Industrien durch Subventionen schützte, Unternehmen oft staatlich führte und sich nicht um ausländische Investoren und den Schutz von geistigem Eigentum kümmerte, hatte es die Möglichkeit, im Zuge der Globalisierung zu wachsen. Mit ähnlichen protektionistischen Massnahmen konnten Länder wie Japan, Südkorea oder Taiwan sich bereits zuvor im Weltmarkt etablieren.

Im Gegensatz dazu steht das Beispiel Mexiko, das sich dem Weltmarkt öffnete, seine heimische Industrie liberalisierte und staatliche Betriebe privatisierte. Trotzdem blieben Produktivitäts- und Einkommenswachstum aus. Im internationalen Vergleich hinkt es bezüglich Produktivitäts- und Wohlstandswachstum seinen lateinamerikanischen Nachbarländer hinterher.

Rodrik schliesst daraus, dass die Übernahme internationaler Regeln und Gesetze nicht für alle Länder von Vorteil ist. Internationale Institutionen sieht er aufgrund mangelnder demokratischer Legitimität und fehlender Identifikation als eher problematisch an. Seiner Meinung nach liegt die Lösung in der Ausgestaltung länderspezifischer sozialer, rechtlicher und politischer Institutionen, die sicherstellen, dass die Vorteile des Kapitalismus der Bevölkerung zugutekommen. Langfristig können die Länder durch Wettbewerb und Experimente voneinander lernen. Im besten Fall kann sich dadurch in Zukunft ein neuer institutioneller Standard etablieren.

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